Wir haben unser Kanada nicht verloren

Nach der kanadischen Wahl vor 4 Jahren schrieben wir (damals noch auf Blogsport.de): “Wir haben unser Kanada zurück!!???” Letzte Woche fanden wieder Wahlen statt, und es sieht nun etwas anders aus.

Vor vier Jahren gab es Aufbruchstimmung, denn fast 10 Jahre Harper-Regierung waren zu Ende gegangen. “You wont recognize Canada when I’m through with it” – „Ihr werdet Kanada nicht wiedererkennen, wenn ich damit fertig bin“, hatte Harper bei der Regierungsübernahme 2006 angekündigt – und das leider ziemlich wahr gemacht, mit einer in Kanada nie dagewesenen Unterminierung demokratischer Institutionen und Verfahren und einem Kult um seine Person. Begleitet wurde das von extremer Sparpolitik an öffentlichen Ausgaben bei gleichzeitiger Subventionierung der Ölindustrie, Einschränkung von Umweltstandards, Beschneidung von Wissenschaft und Kultur u.a.m.

Kanadische Flagge

Kanadische Flagge

Die Aufbruchstimmung vom Oktober 2015 gab vielen Anlass zu großen Hoffnungen. Sie waren offensichtlich zu gr0ß. Trudeau hatte zwar bereits mit der Vorstellung seines Kabinetts deutliche Zeichen gesetzt. „Weil 2015 ist!“, antwortete er auf die Frage, warum die Hälfte der Ministerien von Frauen geleitet wird. Die 30 neuen Kabinettsmitglieder waren allesamt Fachleute mit speziellen Erfahrungen für das jeweilige Ressort und repräsentieren die Vielfalt im Land: Ureinwohner, Einwanderer, Homosexuelle, Atheisten, Muslime, Sikhs und Behinderte. Vielsagend waren manche neue Bezeichnungen für die Ämter – mit Ergänzungen wie „Ministerium für Umwelt und Klimawandel“ oder „für Einwanderung, Staatsbürgerschaft und Flüchtlinge“.

Multikulturelles Kanada
Multikulturelles Kanada

Doch die Regierung unter Justin Trudeau zeigte weitgehend eher Gesten als Maßnahmen. Geplante Veränderungen wurden nur schleppend durchgesetzt – oder gar nicht, wie eines der wichtigsten Wahlversprechen, ein neues, die tatsächlichen Proportionen repräsentierendes Wahlsystem zu etablieren. In unserem Kanada-Länderporträt haben dargelegt, wie das kanadische Wahlsystem funktioniert – bzw. nicht funktioniert, da die Ergebnisse meist im Widerspruch zum mehrheitlichen Wahlverhalten stehen, was die Repräsentanz der Parteien betrifft.

Kanada-Länderporträt - Parteien und Wahlen
Kanada-Länderporträt – Parteien und Wahlen

Zwar sind viele der Aufgaben, die sich die Trudeau-Regierung von 2015 gestellt hatte, äußerst komplex, und die demokratischen Institutionen und Abläufe ermöglichen keine raschen Veränderungen. Auch die “ganz normale” Ministerialbürokratie kann Vorhaben ausbremsen und ihre Durchsetzung verzögern. Doch lässt sich damit nicht alles entschuldigen. Nicht nur Umweltaktivisten und Angehörige der First Nations und Inuit, sondern viele Bürger sind von einer Regierungspolitik enttäuscht, die zu oft im Gegensatz zu den Lippenbekenntnissen der führenden Politiker stand. Dass die Konservativen natürlich nicht tatenlos blieben, dass neuerdings Populisten die öffentliche Meinung beinflussen und der Wahlkampf zur schmutzigen Schlammschlacht eskalierte, liess für das Wahlergebnis 2019 Schlimmes befürchten.

Human Rights Memorial in Ottawa
Human Rights Memorial in Ottawa

Trotz der teils beunruhigenden Wahlergebnisse gibt es aber auch Hoffnung: Die Populisten, die ausländerfeindlichen Kräfte, die Leugner des Klimawandels konnten die Wahlen nicht gewinnen. Immer noch steht eine Mehrheit der Kanadier für die Prinzipien „Würde“, „Gleichheit“, „Gerechtigkeit“ (auf dem Human Rights Memorial in Ottawa verewigt), für „Versöhnung“ (auf dem nahegelegenen Friedensmonument) und für eine multikulturelle Gesellschaft. Wir hoffen, dass die künftige Regierung diese Prinzipien, ergänzt durch „Respekt“ und „Weisheit“, zur Grundlage der Politik und des Zusammenlebens macht sowie endlich eine nachhaltige, den Herausforderungen der Zeit entsprechende Klimapolitik einleiten wird.

Kanada - Länderporträt
Mehr über die kanadische Gesellschaft und Lebensweise, aber auch über die wunderbare Natur, die Kultur, Kunst, die indigenen Völker und die interessante Geschichte findet man im Kanada – Länderporträt.
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